10.02.2012

Markus Schreibers überfälliger Rücktritt und der Makel des Bürgermeisters

Am 10. Februar – mehr als drei Wochen nach dem Tod der elfjährigen Chantal – erklärte Bezirksamtsleiter Markus Schreiber seinen längst überfälligen Rücktritt.

Bis zum Tag seines Rücktritts hielt Markus Schreiber mit aller Kraft an seinem Amt fest, indem er versuchte, seine Verantwortung auf die Mitarbeiter des Bezirksamtes und den Senat abzuwälzen. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sah diesem verantwortungslosen Verhalten über Wochen tatenlos zu.

Erst als der Druck der Öffentlichkeit und des Parlaments zu groß wurde und ihm keine andere Wahl mehr blieb, handelte Olaf Scholz und bewegte Markus Schreiber dazu, von seinem Amt zurückzutreten.

Der Bezirk Hamburg-Mitte braucht jetzt einen Bezirksamtsleiter, der ohne Rücksicht auf die Machtstrukturen der SPD und das „System Kahrs“ ausschließlich zum Wohle des Bezirks handelt. Dafür ist es unbedingt erforderlich, dass die Stelle des Bezirksamtsleiters – wie im Bezirksverwaltungsgesetz vorgesehen – öffentlich ausgeschrieben und nicht mit einem weiteren Sozialdemokraten aus dem Umfeld des SPD-Kreisvorsitzenden Johannes Kahrs besetzt wird. Nur so kann der dringend erforderliche personelle und inhaltliche Neuanfang in Hamburg-Mitte gelingen.

Was bleibt, ist der Makel, dass Bürgermeister Olaf Scholz erst handelte, als Markus Schreibers Verhalten ihm selbst und der Partei schadete. Olaf Scholz hat die Chance verpasst, eine souveräne Entscheidung zu treffen und der Stadt zu zeigen, dass er sich als Bürgermeister nicht von den parteiinternen Machtverhältnissen innerhalb der SPD beeinflussen lässt. Hamburg aber braucht einen Bürgermeister, der sein Handeln einzig an den Interessen der Stadt orientiert.

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